Die Politik erwacht - teilweise!

Sind Islam und Demokratie miteinander vereinbar?

von Qualtiero Ghiacciolino

Wer sich in Deutschland öffentlich über die Gefahren des Islam äußert, der wird sehr schnell in die rechtsradikale Ecke abgeschoben. Ok, dass die von Seiten der Islamer geschieht ist inzwischen nachvollziehbar, weil die nicht fähig sind zwischen berechtigter Kritik und Hetze zu unterscheiden. Viel schlimmer ist jedoch, dass dies bei der gewöhnlichen Bevölkerung in Europa nicht viel anders ist. Das Informationsdefizit ist so groß, dass die Menschen einfach nicht in der Lage sind, zwischen friedlicher Religion und dem Islam zu unterscheiden. Bei den Menschen in Europa hat sich mehrheitlich der Eindruck verfestigt, dass Religion per se etwas Gutes sein muss. Was viele nicht wissen:  der Islam ist keine Religion! Da der Islam religiöse und weltliche Macht für sich beansprucht, da er ebenfalls die Justiz unter seinen Fittichen hat, ist er eine Diktatur welche faschistische Anleihen hat, die in keinen Fall unterschlagen werden dürfen.

DIe Politiker in Europa wissen dies schon längst, unternehmen aber nicht das geringste dagegen. Im Gegenteil, die Menschen in den Ländern werden in dem Glauben gelassen, dass der Islam inzwischen ein fester Bestandteil in unseren Gesellschaften ist. Die tatsächlichen Gefahren werden schlichtweg negiert. Doch nicht erst seit dem aufsehen erregenden Buch "Deutschland schafft sich ab!" von Thilo Sarrazin, trauen sich ein paar ganz mutige Politiker aus ihren Schutzhüllen heraus und wagen ganz zaghaft Kritik an den Entwicklungen am Islam z.B. in Deutschland.

Der hessische Politiker Hans-Jürgen Irmer postuliert inzwischen dass der Islam in der politischen Diskussion einfach zu kurz kommt. Wo er recht hat hat er recht! Im christlichen Medienmagazin Pro lässt in der Ausgabe vom 25. August 2011 verkünden:

Zitat: [...]Das Thema sei aus seiner Sicht in der politischen Debatte in den letzten Jahren zu kurz gekommen, sagte Irmer am Mittwoch in Mainz. Er begründete dies auch damit, dass viele Politiker sich scheuten, den Islam kritisch zu betrachten, weil man dann schnell Gefahr laufe, als Rassist, islamophob oder Ausländerfeind zu gelten. Ihm gehe es nicht darum, Muslime zu diskreditieren, man dürfe jedoch nicht die Augen vor dem politischen Islam verschließen. Er verwies in dem Zusammenhang auf Politiker wie Otto Schily, Altkanzler Helmut Schmidt oder auch Schriftsteller wie Günter Wallfraff, die sich ebenfalls kritisch mit dem Islam auseinander gesetzt haben.[...] Zitatende.

Es ist wundervoll, dass Herr Irmer zu dieser Erkenntnis gelangt ist, aber warum erst so spät? Schon seit Jahren sage ich - wenn auch mit anderen Worten - genau das Gleiche. Es wird allerhöchste Zeit, dass hier die Politik endlich erwacht. Doch eine Politikerschwalbe macht noch keinen Islam verstehenden Sommer. Das muss mehr geschehen. Er reicht nicht, dass ein kleiner hessischer Landespolitiker endlich aufwacht, es wird Zeit, dass alle freiheitsliebenden Politiker - von der Bundeskanzlerin abwärts - auf die Islamkritische Schiene kommen. Doch sieht man ausser Irmer noch welche?  Es gab einen - ausgerechnet in Bayern! Es war der ehemalige Ministerpräsident Günter Beckstein, der als er noch Innenminister war, unablässig von der Gefahr des Islam gewarnt hat. Er hat auch nicht - wie es Irmer jetzt macht den Islam in politischen Islam aufgeteilt, weil der Islam eine solche Aufteilung nicht vorsieht und noch weniger praktiziert.

Immerhin stellt er - also der Herr Irmer fest (So lässt er sich zumindest vom Medienmagazin Pro zitieren:

Zitat: Irmer legte in seinem Vortrag dar, dass der politische Islam im Grunde demokratiefeindlich sei und sich nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren lasse. Zur Bestätigung dieser These zitierte er islamische Würdenträger, wie den ehemaligen Präsidenten des Amtes für religiöse Angelegenheiten in der Türkei, Ali Bardakoglu. Dieser habe darauf hingewiesen, dass der Islam für keine Reform offen ist. Zudem nannte er den türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan, der 1997, noch als Oberbürgermeister von Istanbul, gesagt hatte: "Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten." Zitatende.

Was Herr Irmer - bewusst oder unwissentlich unterschlägt - ist die Tatsache, dass der kriminelle Premierminister Recep Tayyip Erdogan, vom türkischen Staatssicherheitsgericht in Diyarbakır 1998 zu zehn Monaten Gefängnis und zu einem lebenslangen Politikverbot verurteilt wurde. Das oben erwähnte Gedicht stammt aus einer Reihe religiöser Gedichte des Schriftstellers Ziya Gökalp  Erdogan - welcher unumwunden zugibt, dass der Islam zur Staatreligion in der Türkei werden soll - ist nur einer von zahlreichen Politikern, welche dem Islam eine höhere Zuständigkeit als einem demokratischen Staatswesen einräumt, sollte so schnell wir möglich, wieder vor ein Gericht zitiert werden. Vor allem jedoch, sollte man ihm Wahlkampfauftritte, wie in Köln und Berlin in Deutschland unbedingt untersagen.

Ob dies Herr Irmer als kleiner Landespolitiker erreichen wird, muss fragwürdig bleiben. Dafür reicht sein Einfluss nicht weit genug, und de Bundeskanzlerin welche in Sachen Islam auf beiden Augen völlig blind ist, wird es schon schaffen, dass sich die Politiker nicht zu sehr mit dem Islam auseinandersetzen. Oder sieht es jemand anders?